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Patentverletzung: ITC-Richterin entscheidet gegen Apple

Qualcomm wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt.
Qualcomm wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt.
Foto: dpa
Im schier endlosen Patentstreit zwischen Qualkomm und Apple geht es weiter. Eine Richterin der Internationalen Handelskommission (ITC) hat ihre Entscheidung gefällt.

Seit Jahren passen sich der Chiphersteller Qualcomm und Apple die Patentklagen hin und her. Zuletzt litt darunter der Smartphone-Hersteller, da er infolge eines Schuldspruchs des Landgerichts München die iPhones 7, 8 und X zeitweise vom deutschen Markt nehmen musste. Auch nach dem jüngsten Urteil der US-Handelsbehörde ITC sieht es zunächst nicht gut für Apple aus.

ITC-Richterin sieht Patentverletzung durch Apple

Begonnen hatte das alles, als Apple 2017 dem Chipkonzern vorwarf, er verlange zu hohe Patentgebühren. Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Qualcomm klagte in mehreren Ländern wegen diverser Patentverletzungen durch den iPhone-Erfinder. Wenngleich die US-Wettbewerbsaufsicht FTC ebenfalls einen kritischen Blick auf das Lizenzverhalten Qualcomms geworfen hat, hat sich die zuständige ITC-Richterin nun zugunsten des Chipherstellers ausgesprochen.

Wie die Deusche Presseagentur (dpa) berichtet, ist die Handelskommission dazu in der Lage, bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die Vereinigten Staaten gänzlich zu untersagen. Jedoch habe die verantwortliche Richterin lediglich die Empfehlung ausgesprochen, Einfuhreinschränkungen zu verhängen. Über diese musste jedoch zunächst die gesamte sechsköpfige Kommission abstimmen.

Intel vs. Qualcomm

Die Entscheidung der ITC zeigte schließlich, dass sich die Kommission nicht immer an die Empfehlung ihrer Richter halten muss. So entschied sie sich gegen Einfuhrbeschränkungen für iPhones. Im Konkreten ging es dabei um Modelle, die über Chips des Qualcomm-Rivalen Intel verfügten – dasselbe Patentproblem, das Apple bereits im Rahmen der iPhones 7, 8 und X entgegenschlug.

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