Digital Life 

SPD fordert eine EU-weite Elektroauto-Quote

Einen Zeitpunkt oder einen Anteil von E-Auto in Europa nennt Schulz nicht.
Einen Zeitpunkt oder einen Anteil von E-Auto in Europa nennt Schulz nicht.
Foto: imago
In einem Papier fordert SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz eine Quote für E-Autos in der EU. Union, FDP und Grüne sind dagegen.

In der Debatte um Diesel-Abgase und drohende Fahrverbote fordert die SPD eine Quote für Elektroautos in der EU. Der Vorstoß ist Teil eines Fünf-Punkte-Plans von Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Zukunft des Automobilstandorts Deutschland. Einen Zeitpunkt oder einen angestrebten Anteil von E-Autos in Europa nennt Schulz nicht. Unterstützung für den Vorstoß kam am Freitag von zwei SPD-Ministerinnen, die Union ist dagegen. Erst Anfang dieser Woche hatte die EU-Kommission mitgeteilt, es gebe keine Pläne zur Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos.

"Mit einer verbindlichen europäischen E-Mobilitätsquote werden wir den Anteil von Elektrofahrzeugen deutlich erhöhen", heißt es in dem Schulz-Papier, über das zuvor die Süddeutsche Zeitung berichtet hatte. Deutschland fördert E-Autos bereits mit Kaufprämien. Vom Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf der Straße zu haben, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich im Mai verabschiedet.

CO2-Grenzwerte statt E-Auto-Quote?

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur allerdings, sie rechne mit einem Vorschlag aus Brüssel zu künftigen CO2-Grenzwerten, der auch eine solche Quote enthalten werde. Anders seien die Klimaschutzziele in der EU nicht zu erreichen. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) glaubt, eine Quote könne "den Druck auf die Hersteller erhöhen, bedarfsgerechte Elektro-Autos anzubieten."

Die Union im Bundestag winkte am Freitag ab: "Eine feste europäische E-Auto-Quote ist der falsche Weg", sagte Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) der dpa. Statt eine Technologie vorzuschreiben, brauche es europaweit ambitionierte Abgasvorschriften. "Wie diese am besten eingehalten werden können, muss ein offener Technologie-Wettbewerb entscheiden." Auch die FDP ist gegen eine Quote. Die Grünen fordern, dass in Deutschland ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen werden.

Neben der Quote fordert Schulz schärfere gesetzliche Regeln für die Autoindustrie sowie konsequente Kontrollen der Emissionsgrenzwerte als Konsequenz aus der Diesel-Affäre um manipulierte Abgaswerte. Wegen der hohen Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden drohen in mehreren deutschen Städten Fahrverbote, das Thema beschäftigt die Gerichte.

Schulz fordert technische Nachrüstung älterer Diesel

Beim Diesel-Gipfel Anfang August war die Autoindustrie mit ihrem Plan durchgekommen, Diesel-Pkw lediglich mit einem Softwareupdate sauberer zu machen. Das ist deutlich billiger und einfacher, als Motor-Bauteile nachzurüsten. Umweltschützer bezweifeln aber, dass solche Updates an neuen Dieseln reichen, um Fahrverbote zu verhindern. Auf einem zweiten Gipfel im Herbst solle Bilanz gezogen werden, wie Schulz in seinem Papier schreibt.

In dem Papier heißt es weiter, dass Autoindustrie und Verkehrsministerium innerhalb des nächsten halben Jahres unabhängig voneinander prüfen sollten, wie Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller technisch nachgerüstet werden können. Auch den Besitzern älterer Diesel, die sich trotz der von der Industrie angebotenen Kaufprämien keinen Neuwagen leisten können, müsse eine technische Nachrüstung angeboten werden.

Mehr zum Thema Elektromobilität:

Nach Merkels Rückzug: Wie geht es weiter mit Elektroautos?

Autobahnen: 1.000 neue E-Ladestationen bis 2020

Retro-Serie #ThrowbackThursday: Elektromobilität vor 120 Jahren

Digital Life 

Terror 2.0: IS nutzte eBay und Paypal zum Geldversand an Sympathisanten in den USA

eBay ist genutzt worden, um Geld des IS in die USA zu schleusen.
eBay ist genutzt worden, um Geld des IS in die USA zu schleusen.
Foto: AP/Ben Margot

Durch vorgetäuschte Einkäufe soll ein 30 Jahre alter Mann in den USA Geld vom IS bekommen haben.

Mehr lesen