In Deutschland gibt es die Amazon Dash-Buttons seit 2016. Mit ihm kann man per Knopfdruck bestimmte gekoppelte Produkte kaufen. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte gegen die Dash-Buttons bereits eine Woche nach deren Einführung in Deutschland geklagt. Ihrer Ansicht nach sind Amazons Buttons nicht mit dem geltenden deutschen Gesetz vereinbar.

Dash-Buttons fehlt Hinweis auf Zahlungspflicht

Die Kläger bemängeln genauer, dass Kunden bisher erst nach Betätigung des Knopfes über den Preis des Produktes informiert werden und darüber, welches Produkt genau sie gekauft haben. Zwar legt der Kunde selbst fest, welches Produkt mit einem Dash-Button bestellt werden soll, wenn der Knopf betätigt wird.

Durch Amazons Nutzunsbedingungen erklärt er sich jedoch damit einverstanden, dass gekoppelte Produkte und Preise sich nach dem Zeitpunkt der Einrichtung jederzeit ändern und abweichen können.

Das Landgericht München erklärte diese Regelung seitens Amazon jetzt für rechtswidrig. Dass der Kunde auf den Dash-Buttons zudem keinen Hinweis darauf findet, dass damit bezahlungspflichtige Bestellungen durchgeführt werden, sah das Gericht ebenfalls kritisch.

BGB sieht deutliche Kennzeichnung vor

Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist dies laut Paragraf 312j Absatz 3 folgendermaßen geregelt: „Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche, ist die Pflicht des Unternehmers aus Satz 1 nur erfüllt, wenn diese Schaltfläche gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern ‚zahlungspflichtig bestellen‘ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist.“

Die genaue Urteilsbegründung des Landgerichts München ist der zeit noch nicht veröffentlicht. Fakt ist jedoch, dass die Dash-Buttons bisher lediglich über das Logo des gekoppelten Produktherstellers verfügen, und nicht über irgendwelche Hinweise.

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Amazon will in Berufung gehen

Die Dash-Buttons kosten derzeit je 4,99 Euro. Bei der ersten Bestellung erhält man zudem eine Gutschrift über 4,99 Euro. Zunächst verkaufte Amazon die Dash-Buttons nach der Klage dennoch. Nun kündigte das Unternehmen an, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

Der Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski sagte zu dem Thema: „Wir stehen Innovationen immer aufgeschlossen gegenüber. Wenn die Innovation aber darin besteht, Verbraucher zu benachteiligen und ihnen einen Preisvergleich zu erschweren, gehen wir – wie in diesem Fall – mit allen Mitteln dagegen vor.“

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