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Braunschweiger Landesgericht weist iMessage-Klage gegen Apple ab

Das Landesgericht Braunschweig sah keinen Grund für einen Unterlassungsanspruch.
Das Landesgericht Braunschweig sah keinen Grund für einen Unterlassungsanspruch.
Foto: Pexels
Das Berliner Unternehmen e*message ist mit seiner Klage gegen den US-Konzern Apple kläglich gescheitert.

Dr. Dietmar Gollnick, CEO Europe und Geschäftsführer des Berliner Unternehmens e*message, hatte wegen der Namensgebung des beliebten Diensten iMessage gegen den US-Konzern Apple geklagt. Mit dem am 21. November verkündeten Urteil des Landesgerichts Braunschweig scheiterte dieses Vorhaben jedoch.

Mögliche Verwechslungsgefahr

Der Berliner Unternehmer hatte beim Landgericht eine Klage gegen Apple eingereicht. Grund dafür war scheinbar die Bezeichnung des Messaging-Dienstes, den Apple seit 2012 betreibt. Diese ähnele zu sehr dem Namen des Pager-Services e*message, den der Geschäftsführer bereits im Jahr 2000 gründete. Krankenhäuser, Notdienste und Feuerwehren nutzen das Angebot, um sich über aktuelle Noteinsätze zu informieren.

Obwohl e*message nicht für den "normalen" Endverbraucher gedacht ist, sei er jedoch im Kern, genauso wie iMessage, ein Nachrichtendienst. Daher sei die Namengleichheit laut Gollnick nicht akzeptabel.

Landesgericht weist Klage ab

Zu beginn der Verhandlungen berichtete der Spiegel, das Landgericht Braunschweig habe bereits angedeutet, dass die Klage des Deutschen durchaus Erfolg haben könnte. Ausschlaggebend hierfür sei, dass der Pager-Dienst wesentlich länger am Markt ist als Apples SMS-Ersatz. Mit dem nun verkündeten Urteil wird jedoch klar, dass das Gericht weder eine Verwechslungsgefahr für die Namen noch hinreichende Gründe für einen Unterlassungsanspruch sieht.

Gollnicks Klage ist nicht die erste, mit der sich der Tech-Gigant aus Cupertino in diesem Jahr auseinandersetzen musste. Im Mai 2018 haben Nutzer aus Kalifornien Apple verklagt, da das 2015 eingeführte Butterfly-Keyboard des MacBooks bereits durch eine kleinste Menge Staub beeinträchtig wird. Zudem forderten 20.000 Unterzeichner einer Petition den Konzern dazu auf, die Tastatur durch ein Alternativmodell zu ersetzen.

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