Netzpolitik 

Dobrindt: Cyber-Attacken zeigen, dass schärferes IT-Sicherheitsgesetz nötig ist

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
Foto: Christian Charisius / dpa
Der Minister ist besorgt über die jetzige Gesetzeslage und fordert aufgrund der jüngsten Ereignisse stärkeren Schutz kritischer Infrastrukturen.

Nach den jüngsten weltweiten Cyber-Attacken fordert der Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, eine Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes. Die IT-Sicherheit sei nur gewährleistet, wenn die Bedrohungslage ständig beobachtet und die Sicherheitsarchitektur ständig weiterentwickelt werde. "Dabei ist wichtig, dass bei IT-Störungen zwingend die Ereignisse an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik gemeldet werden, um daraus Schlüsse zu ziehen und im Zweifel Gegenmaßnahmen zu entwickeln", erklärte der CSU-Politiker in der "Passauer Neuen Presse" (Montag). "Dazu müssen im IT-Sicherheitsgesetz die Vorkehrungen getroffen werden." Für Deutschland sei der Schutz der kritischen Infrastrukturen mittlerweile "zu einer existenziellen Frage geworden".

Von der jüngsten Attacke war unter anderem das Informationssystem der Deutschen Bahn betroffen gewesen. Weltweit waren Computer mit einer Schadsoftware infiziert worden.

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