Netzpolitik 

Facebook diskutiert mit Pakistan über "Gotteslästerung"

Ob Facebook der Forderung nachkommen wird, ist ungewiss.
Ob Facebook der Forderung nachkommen wird, ist ungewiss.
Foto: Armin Weigel / dpa Armin Weigel
Pakistan will, dass der US-Konzern blasphemische Inhalte von seiner Plattform entfernt. Das Land geht bei derartigen Posts streng gegen die Verfasser vor, auch die Todesstrafe droht.

Facebook spricht mit der pakistanischen Regierung über deren Forderung, als gotteslästerlich angesehene Inhalte aus sozialen Medien zu verbannen. Der Innenminister habe den Facebook-Vizepräsidenten Joel Kaplan empfangen, meldete das Innenministerium in Islamabad am Freitag. Er habe mit Kaplan über Schritte zur Beseitigung gotteslästerlicher Inhalte diskutiert.

Blasphemikern droht die Todesstrafe

Das Innenministerium erklärte nicht näher, welche Inhalte es als blasphemisch empfindet und ob darüber Einigkeit mit Facebook erreicht wurde. Kaplan habe aber versichert, Facebook sei willens, hasserfüllte, provokative Inhalte, die Gewalt und Terrorismus bewerben, zu entfernen. In Pakistan gibt es nach offiziellen Angaben rund 33 Millionen Facebook-Nutzer.

Seit Monaten verschärft Pakistan Maßnahmen gegen aus Sicht des Staates schädliche Aktivisten und Inhalte im Internet. Ministerpräsident Nawaz Sharif hatte im März das Innenministerium angewiesen, sofort alle Seiten mit solchen Inhalten zu sperren. Schuldige sollten dem Gesetz gemäß gestraft werden. In Pakistan kann auf Blasphemie die Todesstrafe stehen.

Human Rights Watch kritisiert fundamentale Einschränkung

Im Mai hatte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch vor fundamentalen „Einschränkungen der Redefreiheit im Internet“ gewarnt. Seit Januar wurden Tausende religions- und armeekritische, aber auch liberale andere Seiten gesperrt und mehrere Blogger festgenommen.

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