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Zypries hält nichts von Internetminister

Die Bundeswirtschaftsministerin hat sich gegen die Bündelung und für eine Aufteilung der Zuständigkeit für Digitales ausgesprochen.

Die Bundesjustizministerin betrachtet die Auslagerung digitaler Sachkenntnis durch ein eigenes Ministerium als ineffizient. Foto: imago

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat sich in der Diskussion um einen künftigen Internet-Minister am Dienstag in Berlin gegen eine solche Position in der künftigen Bundesregierung ausgesprochen. Die Digitalisierung berühre jeden Themenbereich und müsse dort auch behandelt werden, sagte Zypries auf einem netzpolitischen Forum des Internet-Verbands eco in Berlin.

Sachkenntnis sollte nicht von anderer Stelle gesteuert werden

Die Sachkenntnis dafür müsse weiter in den jeweiligen Ministerien liegen, sagte Zypries. „Dass man die Kompetenz dort herauszieht, wird nicht funktionieren.“ Ein Gesundheitsministerium könne sich auch nicht nur um die Gesundheit kümmern, während das Thema „E-Health“ von einem anderen Ministerium gesteuert werde. Netzpolitische Sprecher der Parteien, darunter auch Lars Klingbeil von der SPD, treten dagegen für eine Bündelung ein. Die Aufteilung des Themas Digitalisierung habe sich nicht bewährt, sagte Klingbeil dem „Handelsblatt.“ „Wir brauchen ein eigenes Ministerium oder einen zuständigen Staatsminister im Kanzleramt.“

Gegenwärtig drei Ministerien zuständig

Bisher sind die Kompetenzen für die digitale Strategie der Bundesregierung auf mehr als drei Ministerien verteilt. Die Bundesregierung will künftig einen Stabschef im Kanzleramt für die bundesweite Koordination einrichten. „Wir sind überzeugt, dass die Digitalisierung Chefsache ist“, bekräftigte Kanzleramts-Chef Peter Altmaier, der in Berlin auf dem Forum des eco zugeschaltet war.

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