Die

EU-Kommission

hat am Mittwoch eine

Zwischenlösung

hat am Mittwoch eine

Zwischenlösung

für eine

Digitalsteuer

für eine

Digitalsteuer

auf europäischer Ebene vorgeschlagen. Diese soll drei Prozent betragen und für Unternehmen gelten, die weltweit 750 Millionen Euro an

Erträgen

auf europäischer Ebene vorgeschlagen. Diese soll drei Prozent betragen und für Unternehmen gelten, die weltweit 750 Millionen Euro an

Erträgen

pro Jahr oder in der

EU

pro Jahr oder in der

EU

mindestens 50 Millionen Euro

Erträge

mindestens 50 Millionen Euro

Erträge

erwirtschaften. Die Einnahmen aus dieser

Übergangssteuer

erwirtschaften. Die Einnahmen aus dieser

Übergangssteuer

werden auf 5 Mrd. Euro in der

EU

werden auf 5 Mrd. Euro in der

EU

geschätzt.

Steuerrecht aus „Vor-Internet-Ära“

Der Vizepräsident der

geschätzt.

Steuerrecht aus „Vor-Internet-Ära“

Der Vizepräsident der

EU-Kommission

,

Valdis Dombrovskis

,

Valdis Dombrovskis

, sagte, die

Digitalisierung

, sagte, die

Digitalisierung

erfordere eine Anpassung auch der herkömmlichen Vorschriften. Erste Wahl wären Vorschriften auf globaler Ebene mit der

OECD

erfordere eine Anpassung auch der herkömmlichen Vorschriften. Erste Wahl wären Vorschriften auf globaler Ebene mit der

OECD

. Derzeit werde ein inakzeptabel hoher Teil der Gewinne überhaupt nicht besteuert. EU-Steuerkommissar

Pierre Moscovici

. Derzeit werde ein inakzeptabel hoher Teil der Gewinne überhaupt nicht besteuert. EU-Steuerkommissar

Pierre Moscovici

sagte, „unsere Vorschriften aus der Vor-Internet-Ära erlauben es den Staaten nicht, in

Europa

sagte, „unsere Vorschriften aus der Vor-Internet-Ära erlauben es den Staaten nicht, in

Europa

tätige Digitalunternehmen zu besteuern, wenn diese hier nur eine geringe oder keine physische Präsenz aufweisen“. Dies bedeute aber ein „ständig wachsendes schwarzes Loch“ für die EU-Staaten, da ihre Steuerbasis schwinde. Deshalb schlage die Kommission neue Rechtsstandard sowie eine

Übergangssteuer

tätige Digitalunternehmen zu besteuern, wenn diese hier nur eine geringe oder keine physische Präsenz aufweisen“. Dies bedeute aber ein „ständig wachsendes schwarzes Loch“ für die EU-Staaten, da ihre Steuerbasis schwinde. Deshalb schlage die Kommission neue Rechtsstandard sowie eine

Übergangssteuer

für digitale Tätigkeiten vor.

Besteuerung auch ohne physische Präsenz

Notwendig sei längerfristig eine gemeinsame Reform der Körperschaftssteuer-Vorschriften der

für digitale Tätigkeiten vor.

Besteuerung auch ohne physische Präsenz

Notwendig sei längerfristig eine gemeinsame Reform der Körperschaftssteuer-Vorschriften der

EU

für digitale Tätigkeiten. Dieser Vorschlag würde es den EU-Staaten erlauben, Gewinne, die in ihrem Hoheitsgebiet erwirtschaftet werden, auch ohne eine physische Präsenz eines Unternehmens in ihrem Gebiet zu besteuern. Die neuen Vorschriften würden sicherstellen, dass Online-Unternehmen genauso wie herkömmliche Unternehmen einen Beitrag zu den öffentlichen Einnahmen leisten.

Verbindung zwischen Erzeugung und Versteuerung

Von einer digitalen virtuellen Betriebsstätte in einem EU-Staat werde ausgegangen, wenn eines von drei Kriterien erfüllt ist. Diese sind jährliche

für digitale Tätigkeiten. Dieser Vorschlag würde es den EU-Staaten erlauben, Gewinne, die in ihrem Hoheitsgebiet erwirtschaftet werden, auch ohne eine physische Präsenz eines Unternehmens in ihrem Gebiet zu besteuern. Die neuen Vorschriften würden sicherstellen, dass Online-Unternehmen genauso wie herkömmliche Unternehmen einen Beitrag zu den öffentlichen Einnahmen leisten.

Verbindung zwischen Erzeugung und Versteuerung

Von einer digitalen virtuellen Betriebsstätte in einem EU-Staat werde ausgegangen, wenn eines von drei Kriterien erfüllt ist. Diese sind jährliche

Erträge

von mehr als 7 Mio. Euro in einem EU-Land, mehr als 100.000 Nutzer in einem Steuerjahr in einem Mitgliedsstaat sowie der Abschluss von mehr als 3.000 Geschäftsverträgen über digitale Dienstleistungen zwischen den Unternehmen und gewerblichen Nutzern in einem Steuerjahr. Letztlich werde mit einem solchen System eine klare Verbindung zwischen dem Ort der Erzeugung digitaler Gewinne und dem Ort der Besteuerung der Gewinne hergestellt. Die Maßnahme könnte in den Geltungsbereich der Gemeinsamen Konsolidierten Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage aufgenommen werden.

Doppelbesteuerung sollen verhindert werden

Die

von mehr als 7 Mio. Euro in einem EU-Land, mehr als 100.000 Nutzer in einem Steuerjahr in einem Mitgliedsstaat sowie der Abschluss von mehr als 3.000 Geschäftsverträgen über digitale Dienstleistungen zwischen den Unternehmen und gewerblichen Nutzern in einem Steuerjahr. Letztlich werde mit einem solchen System eine klare Verbindung zwischen dem Ort der Erzeugung digitaler Gewinne und dem Ort der Besteuerung der Gewinne hergestellt. Die Maßnahme könnte in den Geltungsbereich der Gemeinsamen Konsolidierten Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage aufgenommen werden.

Doppelbesteuerung sollen verhindert werden

Die

Zwischenlösung

mit einer

Übergangssteuer

mit einer

Übergangssteuer

soll dazu dienen, ein schädliches Flickwerk nationaler Maßnahmen zu verhindern. Allerdings würde dies auch eine indirekte Steuer auf

Erträge

soll dazu dienen, ein schädliches Flickwerk nationaler Maßnahmen zu verhindern. Allerdings würde dies auch eine indirekte Steuer auf

Erträge

bedeuten, die mit bisher überhaupt nicht besteuerten digitalen Tätigkeiten erwirtschaftet werden. Daher könne dieses System nur eine Übergangslösung sein, außerdem werde sichergestellt, dass mögliche Doppelbesteuerungen bei dieser Zwischensteuer verhindert werden. Diese

Übergangssteuer

bedeuten, die mit bisher überhaupt nicht besteuerten digitalen Tätigkeiten erwirtschaftet werden. Daher könne dieses System nur eine Übergangslösung sein, außerdem werde sichergestellt, dass mögliche Doppelbesteuerungen bei dieser Zwischensteuer verhindert werden. Diese

Übergangssteuer

umfasse

Erträge

umfasse

Erträge

aus dem Verkauf von Online-Werbeflächen,

Erträge

aus dem Verkauf von Online-Werbeflächen,

Erträge

aus digitalen Vermittlungsgeschäften sowie

Erträge

aus digitalen Vermittlungsgeschäften sowie

Erträge

aus dem Verkauf von Daten, die aus Nutzerinformationen generiert werden.

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