Auf EU-Ebene wird seit längerem eine

Urheberrechtsreform

verhandelt. Am Mittwoch findet im

Rechtsausschuss

verhandelt. Am Mittwoch findet im

Rechtsausschuss

des

EU-Parlaments

des

EU-Parlaments

eine wichtige

Abstimmung

eine wichtige

Abstimmung

zur EU-Richtlinie, die bei vielen Kritikern und Internet-Pionieren sehr umstritten ist, statt. Was genau geplant ist und was für Folgen die Regelung haben könnte, haben wir für euch aufgeschrieben.

## Update ##

Am 4. Juli 2018 ist den Kritikern der Urheberrechtsreform ein Sieg gelungen: Das EU-Parlament sprach sich vorerst gegen die Reformvorschläge aus. Im September wolle man sich noch einmal mit dem Entwurf befassen und Änderungen beschließen.

zur EU-Richtlinie, die bei vielen Kritikern und Internet-Pionieren sehr umstritten ist, statt. Was genau geplant ist und was für Folgen die Regelung haben könnte, haben wir für euch aufgeschrieben.

## Update ##

Am 4. Juli 2018 ist den Kritikern der Urheberrechtsreform ein Sieg gelungen: Das EU-Parlament sprach sich vorerst gegen die Reformvorschläge aus. Im September wolle man sich noch einmal mit dem Entwurf befassen und Änderungen beschließen.

Worum geht es eigentlich?

In der neuen Richtlinie vorgesehen sind unter dem Artikel 13 der geplanten Richtlinie Filtermaßnahmen, sogenannte „Upload-Filter“. Alle Online-Plattformen, auf denen sich „große Mengen“ nutzergenerierter Inhalte finden, soll demnach „effiziente und proportionale Maßnahmen ergreifen“, um mögliche Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Angesichts der Fülle an Material, die Nutzer heutzutage im Internet hochladen, läuft diese Regelung auf eine automatisierte Kontrolle aller Inhalte, die von Nutzern generiert werden, hinaus. Upload-Filter sollen alle Bilder, Videos und Musik scannen, bevor sie online publiziert werden.

Was ist das Problem von Upload Filtern?

Solche Technologien können nicht zwischen rechtsverletzenden und legalen Werknutzungen unterscheiden. Zur legalen Werknutzung zählen das Hochladen von Inhalten, die von ihrem Urheber für bestimmte Zwecke frei zur Verfügung gestellt wurden oder die unter eine Schranke des Urheberrechts fallen. Beispielsweise könnten Inhalte blockiert werden, die vom Zitatrecht Gebrauch machen. Technische Filter können zudem keine Satire erkennen. Auch Bilder und Videos, die etwa für Memes oder Parodien verwendet werden, könnten automatisch als Urheberrechtsverstoß ausgefiltert werden.

Gibt es Upload Filter nicht bereits?

Ja, alle großen Plattformen wenden deratige Filter bereits an. Und daran sieht man bereits jetzt, dass Upload-Filter nicht immer treffsicher sind und es immer wieder zu ungerechtfertigten Urheberrechtsverletzungsansprüchen kommt. Bei

YouTube

kommt etwa das System „

Content

kommt etwa das System „

Content

ID“ zum Einsatz, das eine Art „digitales Wasserzeichen“ in den Videos generiert und diese beim Hochladen mit einer Datenbank abgleicht. So wurde auf

ID“ zum Einsatz, das eine Art „digitales Wasserzeichen“ in den Videos generiert und diese beim Hochladen mit einer Datenbank abgleicht. So wurde auf

YouTube

im Jahr 2015 etwa ein Video gesperrt, das nichts außer Katzenschnurren enthalten hatte. Das Content-ID-System hielt das Katzenschnurren für einen Teil des Songs „

Focus

im Jahr 2015 etwa ein Video gesperrt, das nichts außer Katzenschnurren enthalten hatte. Das Content-ID-System hielt das Katzenschnurren für einen Teil des Songs „

Focus

“, der auf

EMI

“, der auf

EMI

erschienen ist. Zuletzt gab es einen Urheberrechtsstreit um „weißes Rauschen“, das ein Musik-Technologie-Spezialist selbst aufgenommen und auf

erschienen ist. Zuletzt gab es einen Urheberrechtsstreit um „weißes Rauschen“, das ein Musik-Technologie-Spezialist selbst aufgenommen und auf

YouTube

veröffentlicht hatte.

Wer muss jetzt alles Upload-Filter einführen?

Das neue Gesetz würde nicht nur Plattformen wie

veröffentlicht hatte.

Wer muss jetzt alles Upload-Filter einführen?

Das neue Gesetz würde nicht nur Plattformen wie

YouTube

oder

Facebook

oder

Facebook

betreffen, sondern auch Plattformen wie die freie Wissensplattform

Wikipedia

betreffen, sondern auch Plattformen wie die freie Wissensplattform

Wikipedia

oder Software-Portale wie

Github

oder Software-Portale wie

Github

, Stack Overflow oder

Gitlab

, Stack Overflow oder

Gitlab

. All diesen Plattformen gemein ist, dass sie von Inhalten, die Nutzer generieren, leben – und freies Wissen vermitteln und teilen. Durch eine derartige Regelung würde die Freiheit von Entwicklern beschränkt, spezifische Software-Komponenten und Werkzeuge zu nutzen. Das führt im Gegenzug zu weniger Wettbewerb und weniger Innovation und dazu, dass eine

Software

. All diesen Plattformen gemein ist, dass sie von Inhalten, die Nutzer generieren, leben – und freies Wissen vermitteln und teilen. Durch eine derartige Regelung würde die Freiheit von Entwicklern beschränkt, spezifische Software-Komponenten und Werkzeuge zu nutzen. Das führt im Gegenzug zu weniger Wettbewerb und weniger Innovation und dazu, dass eine

Software

weniger zuverlässig und belastbar für alle ist, bemängeln die Plattform-Betreiber.

Wikipedia

weniger zuverlässig und belastbar für alle ist, bemängeln die Plattform-Betreiber.

Wikipedia

wurde bisher ein einziges Mal aufgefordert, Upload-Filter einzuführen – von der chinesischen

Regierung

wurde bisher ein einziges Mal aufgefordert, Upload-Filter einzuführen – von der chinesischen

Regierung

. Damals hat sich

Wikipedia

. Damals hat sich

Wikipedia

geweigert und ist heute in

China

geweigert und ist heute in

China

gesperrt.

Wer warnt vor Upload-Filtern und warum?

Sehr, sehr viele Internet-Experten und Internet-Pioniere. Wikipedia-Mitbegründer

gesperrt.

Wer warnt vor Upload-Filtern und warum?

Sehr, sehr viele Internet-Experten und Internet-Pioniere. Wikipedia-Mitbegründer

Jimmy Wales

und WWW-Erfinder

Tim Berners-Lee

und WWW-Erfinder

Tim Berners-Lee

haben sich in einem offenen Brief dagegen ausgesprochen. Sie sehen in dem geplanten EU-Gesetz und Upload-Filtern eine „unmittelbare Gefahr für die Zukunft des globalen Netzwerks“. Die geplanten Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsrichtlinie könnten aus dem offenen Internet „ein Werkzeug für die automatisierte Überwachung und Kontrolle der Nutzer machen“. Upload-Filter würden ihr eigentliches Ziel, nämlich Urhebern zusätzliche Einnahmen zu verschaffen, verfehlen. Große Internetplattformen könnten sich den Aufwand für die Filterung leisten, während

Start-ups

haben sich in einem offenen Brief dagegen ausgesprochen. Sie sehen in dem geplanten EU-Gesetz und Upload-Filtern eine „unmittelbare Gefahr für die Zukunft des globalen Netzwerks“. Die geplanten Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsrichtlinie könnten aus dem offenen Internet „ein Werkzeug für die automatisierte Überwachung und Kontrolle der Nutzer machen“. Upload-Filter würden ihr eigentliches Ziel, nämlich Urhebern zusätzliche Einnahmen zu verschaffen, verfehlen. Große Internetplattformen könnten sich den Aufwand für die Filterung leisten, während

Start-ups

diese Techniken erst teuer zukaufen müssten. Eine solche Infrastruktur hätte zudem massivere Auswirkungen auf unsere Meinungsfreiheit. In

Österreich

diese Techniken erst teuer zukaufen müssten. Eine solche Infrastruktur hätte zudem massivere Auswirkungen auf unsere Meinungsfreiheit. In

Österreich

warnen etwa die Bürgerrechtsorganisation epicenter.works oder Wikimedia davor.

Was sind die nächsten Schritte?

Am Mittwoch ist im

warnen etwa die Bürgerrechtsorganisation epicenter.works oder Wikimedia davor.

Was sind die nächsten Schritte?

Am Mittwoch ist im

Rechtsausschuss

des

EU-Parlaments

des

EU-Parlaments

eine wichtige

Abstimmung

eine wichtige

Abstimmung

zur EU-Richtlinie, die sehr umstritten ist. Es ist derzeit nicht absehbar, ob die

Entscheidung

zur EU-Richtlinie, die sehr umstritten ist. Es ist derzeit nicht absehbar, ob die

Entscheidung

für oder gegen die Upload-Filter ausgehen wird. Die

Abstimmung

für oder gegen die Upload-Filter ausgehen wird. Die

Abstimmung

im

Rechtsausschuss

im

Rechtsausschuss

ist deshalb so entscheidend, weil sich das Plenum aller EU-Parlamentarier in der Regel an der Mehrheitsmeinung in den

Ausschüssen

ist deshalb so entscheidend, weil sich das Plenum aller EU-Parlamentarier in der Regel an der Mehrheitsmeinung in den

Ausschüssen

orientiert. Danach müssen sich Rat, Kommission und Parlament auf einen Gesetzesentwurf einigen.

Wie können wir als EU-Bürger Kritik äußern?

Viele EU-Abgeordnete hören zu, wenn sie jemand anruft und seine Meinung zu relevanten Sachthemen höflich und sachlich kundtut. Im Internet gibt es drei Plattformen, die die E-Mail-Adressen und Telefonnummern der EU-Abgeordneten auflisten, um diese zu kontaktieren: Save

orientiert. Danach müssen sich Rat, Kommission und Parlament auf einen Gesetzesentwurf einigen.

Wie können wir als EU-Bürger Kritik äußern?

Viele EU-Abgeordnete hören zu, wenn sie jemand anruft und seine Meinung zu relevanten Sachthemen höflich und sachlich kundtut. Im Internet gibt es drei Plattformen, die die E-Mail-Adressen und Telefonnummern der EU-Abgeordneten auflisten, um diese zu kontaktieren: Save

Your

Internet, Change Copyright, Save The Link.

Dieser Artikel erschien zuerst bei futurezone.at.

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