Netzpolitik 

Facebook: So soll der Kampf gegen Fake News finanziert werden

Facebook-Chef Zuckerberg hat sich zu der möglichen Social-Media-Steuer bisher noch nicht geäußert.
Facebook-Chef Zuckerberg hat sich zu der möglichen Social-Media-Steuer bisher noch nicht geäußert.
Foto: MLADEN ANTONOV/ AFP/ Getty Images
Die neue Gebühr soll für Facebook, Twitter und Co. fällig werden, und den Kampf gegen Fake News finanzieren. Gleichzeitig sollen Schüler nicht mehr nur Lesen, Schreiben und Rechnen lernen, sondern auch wichtige Aspekte der Digitalkultur vermittelt bekommen.

Ein britischer Parlamentsausschuss hat sich dafür ausgesprochen, im Kampf gegen Fake News Konzerne wie Facebook oder Twitter mit Gebühren zu belegen. Die Gebühren sollten der Aufsichtsbehörde zum Schutz persönlicher Daten zugute kommen, heißt es in den am Samstag bekannt gewordenen Empfehlungen des Unterhausausschusses für Digitales, Kultur und Medien.

Geld für Digitalkultur

Zugleich sollten mit diesen Geldern Programme zum Umgang der Digitalkultur finanziert werden. Die Digitalkultur solle der vierte „Bildungspfeiler“ sein - neben Lesen, Schreiben und Rechnen, heißt es in dem Bericht. Darin spricht der Ausschuss von einer „Krise“ bei der Nutzung von Internetdaten und der „Manipulation persönlicher Informationen“. In der schnell sich entwickelnden digitalen Welt sei der derzeitige rechtliche Rahmen nicht angepasst.

Der Regierung empfiehlt der Ausschuss die Schaffung einer „neuen Kategorie von Unternehmen“ in der Internetkommunikation. Diese müssten sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung stellen und dürften sich ihr nicht mit dem Argument entziehen, dass sie lediglich „Plattformen“ für Inhalte seien. Der Ausschussvorsitzende Damian Collins wirft den Unternehmen in dem Bericht vor, bei den Anhörungen keine zufriedenstellenden Antworten gegeben zu haben.

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Der Ausschuss forderte zudem Facebook-Chef Mark Zuckerberg „einmal mehr“ auf, Stellung zu den vielen Fragen zu nehmen, auf die sein Unternehmen bisher nicht befriedigend geantwortet habe. Der Ausschuss hatte den US-Multimilliardär im März vorgeladen. Zuckerberg hatte es aber vorgezogen, einen seiner Stellvertreter zu schicken.

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