Netzpolitik 

Kampf um Artikel 13: EU-Abgeordnete drückten den "falschen Knopf"

Hunderttausende Demonstranten und über fünf Millionen Unterzeichner konnten nichts gegen die Artikel 13 und 11 ausrichten.
Hunderttausende Demonstranten und über fünf Millionen Unterzeichner konnten nichts gegen die Artikel 13 und 11 ausrichten.
Foto: APA/dpa/Peter Endig / Peter Endig
Die Abstimmung über Upload-Filter und Leistungsschutzrecht hätte auch anders ausgehen können, wie Korrekturlisten aus dem EU-Parlament zeigen.

Die EU-Urheberrechtsreform wurde möglicherweise am Dienstag in dieser Form nur deshalb angenommen, weil mehrere EU-Abgeordnete zuvor einen "falschen Knopf" gedrückt hatten. So gaben zehn Abgeordnete des Europaparlaments an, bei der Abstimmung darüber, ob über Änderungsanträge zu den umstrittenen Artikeln 13 und 11 abgestimmt werden soll, irrtümlich dagegen gestimmt zu haben. Das zeigen Korrekturlisten aus dem EU-Parlament.

"Wir hätten eine Mehrheit gehabt"

Wie der deutsche sozialdemokratische EU-Abgeordnete Tiemo Wölken auf Twitter schreibt, wäre das Ergebnis, hätten die betroffenen Abgeordneten richtig abgestimmt, anders ausgegangen. Die Abstimmungen über die Abänderungsanträge wären also zugelassen worden. Denn bei der Abstimmung fehlten dafür nur fünf Stimmen. 312 Abgeordnete stimmt für Änderungen, 317 dagegen. 24 enthielten sich.

Allerdings ändern die korrigierten Ergebnisse das Ursprungsergebnis nicht, wie auch Wölken auf Twitter weiter ausführte. Die Wahl werde dadurch auch nicht ungültig. "Aber immerhin: wir hätten eine Mehrheit gehabt", tröstet sich der deutsche EU-Abgeordnete. Letztlich stimmten am Dienstag 348 Abgeordnete für und 274 Abgeordnete gegen die Reform, die nun noch einmal vom EU-Rat bestätigt werden muss.

Doch ist die EU-Urheberrechtsreform nicht das einzige, worüber die Abgeordneten abstimmten. So hat das Europaparlament zudem die Zeitumstellung abgeschafft.

Zu den Kommentaren

Neueste Videos auf futurezone.de

Die neuesten Videos von futurezone.

Neueste Videos auf futurezone.de