Netzpolitik 

Eklat in Russland: Wladimir Putin stößt Technik-Unternehmen vor den Kopf

Foto: imago images / ITAR-TASS
Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Gesetz unterzeichnet, das Herstellern von Smartphones, Computern und TV-Geräten vorinstallierte russische Apps aufzwingt.

Das Gesetz, das ab dem 1. Juli 2020 in Kraft treten soll, wurde mit Widerständen seitens der Elektronik-Verkäufer begrüßt. Diese werfen Wladimir Putin vor, er hätte den Gesetzesentwurf ohne zuvor ihre Meinung eingeholt zu haben, verabschiedet.

Putin sagt der ausländischen Konkurrenz den Kampf an

Der russische Markt wird vorrangig von ausländischen Herstellern wie Apple, Samsung und Huawei dominiert. Das neue Gesetz sieht vor, dass auf den verschiedenen Geräten eine, seitens der Regierung erstellte, Liste von heimischen Apps vorinstalliert wird.

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Wladimir Putin will mit strengeren Gesetzen für eine Kontrolle des Internets sorgen

Generell hat Russland unter Wladimir Putin in den letzten Jahren strengere Internet-Gesetze eingeführt, die beispielsweise verlangen, dass Suchmaschinen bestimmte Ergebnisse rausfiltern, Messenger-Anbieter ihre Verschlüsselungen mit Sicherheitsdiensten teilen und Social Networks ihre Nutzerdaten auf landeseigenen Servern speichern, wie Reuters berichtet.

Läuft alles nach Putins Plan, wird er dem freien Internet schon bald den Stecker ziehen. Für ihn dürfte dies sowieso keine große Änderung darstellen, immerhin verzichtet der russische Präsident bereits jetzt gänzlich auf ein Smartphone.

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