Netzpolitik 

Begnadigung für Edward Snowden? Donald Trump will sie prüfen

Könnte Whisleblower Edward Snowden begnadigt werden? US-Präsident Donald Trump will angeblich seinen Fall prüfen.
Könnte Whisleblower Edward Snowden begnadigt werden? US-Präsident Donald Trump will angeblich seinen Fall prüfen.
Foto: imago images / Kyodo News
Seit sieben Jahren lebt Whistleblower Edward Snowden im Exil in Russland. Nun erklärt US-Präsident Donald Trump, dass er seine Begnadigung prüfen will.

US-Präsident Donald Trump deutet kürzlich bei einer Pressekonferenz an, dass Whistleblower Edward Snowden begnadigt werden könnte. Zumindest erklärt der Amtsinhaber, er wolle eine Begnadigung prüfen. Edward Snowden reagierte bereits.

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Whistleblower Edward Snowden: Begnadigung soll geprüft werden

Vor sieben Jahren floh der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden ins Exil nach Russland, nachdem ihm kein anderer Staat Zuflucht gewährte. 2013 deckte der Whistleblower nämlich die Überwachungspraktiken seines Ex-Arbeitgebers, der NSA (National Security Agency), auf. US-Präsident Donald Trump erklärt nun auf einer Pressekonferenz, dass er zwar nicht sonderlich vertraut mit dem Fall "Edward Snowden" sei, ihn jedoch "sehr genau anschauen" wolle.

In einem Interview erklärte Donald Trump kurz zuvor laut der New York Post: "Es gibt viele Leute, die denken, dass er nicht fair behandelt wird. Ich meine, ich höre das.. [...] Ich habe den Namen schon lange nicht mehr gehört. [...] Ich habe es in beide Richtungen gehört. Vom Verräter zum Verfolgten."

Das sagt Edward Snowden

Der Whistleblower nutzte die Plattform Twitter, um auf das Interview in der New York Post einzugehen. Er erklärt in einem Post: "Das letzte Mal, dass im Weißes Haus hörten, dass über eine Begnadigung nachgedacht würde, war 2016, als derselbe Generalstaatsanwalt, der mich einst angeklagt hatte, eingeräumt hatte, dass meine Arbeit zur Aufdeckung des verfassungswidrigen Massenüberwachungssystems der NSA insgesamt 'ein öffentlicher Dienst' gewesen war."

Wie hoch sind die Chancen für eine Begnadigung?

Es ist unklar, wie sich Donald Trump tatsächlich entscheiden wird, wenn er sich den Fall "Edward Snowden" erneut ansieht. Bereits der Vorgänger des US-Präsidenten, Barack Obama, begnadigte den Whistleblower nicht. Er wählte seinerzeit die ehemalige Wikileaks-Informatin Chelsea Manning für seine Begnadigung aus.

Donald Trump spricht in der Vergangenheit via Twitter über Edward Snwoden als "Spion, der hingerichtet werden sollte" und bezeichnet ihn 2013 als "Verräter". Diesen Aussagen nach zu urteilen, könnte man beinahe davon ausgehen, dass die Chancen für den Whistleblower eher schlecht stehen, sollte sich Donald Trumps Meinung oder Einstellung nicht geändert haben.

Kürzlich warnte Edward Snowden vor einer "Architektur der Unterdrückung". Und der Whistleblower erklärt dir hier, wie du am besten anonym im Internet surfen kannst.