Netzpolitik

TV-Triell: Baerbock wehrt sich gegen Digitalministerium

Armin Laschet (l.), Annalena Baerbock (m.) und Olaf Scholz (r.) stellten sich dem TV-Triell.
Armin Laschet (l.), Annalena Baerbock (m.) und Olaf Scholz (r.) stellten sich dem TV-Triell.
Foto: imago images/Sven Simon
Artikel von: Philipp Rall
Im TV-Triell haben Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz viele wichtige Themen adressiert. Auch die Digitalisierung war ein umstrittener Punkt.

Digitalisierung ist ein Thema, mit dem die Bundesregierung in den vergangenen paar Jahren nicht unbedingt glänzen konnte. Auf Länder-, Bundes- und sogar EU-Ebene sind deutsche Politiker in beinahe jedes verfügbare Fettnäppchen getreten. Im TV-Triell sollten nun die Kanzlerkandidat:innen Baerbock, Laschet und Scholz erklären, wie sie dieses und andere Themen angehen wollen.

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TV-Triell: Digitalministerium oder nicht?

Mitunter kam im Rahmen der Runde die Frage nach der Notwendigkeit eines Digitalministeriums auf. Bisher war das eine von vielen Aufgaben der Bundesregierung. Unter der Staatsministerin und Beauftragten für Digitalisierung, Dorothee Bär, schienen allerdings nur wenige Schritte von Erfolg gekrönt gewesen zu sein. In Fragen der Netzabdeckung liegt Deutschland im internationalen Vergleich weit hinten und auch preislich ist der Zugang zum Internet ein Desaster.

Die Kandidat:innen und ihre Pläne

"Wir haben viel gemacht, aber es reicht nicht", stellt Armin Laschet (CDU) daher fest. Im zweiten TV-Triell bekräftigte er seinen Plan, ein Digitalministerium einzurichten. Mitunter ärgere es ihn "maßlos, dass wir immer noch selbst auf Autobahnen kein Netz haben", zitiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Bislang stand die Union nicht zwingend für hohe Digitalkompetenz.

Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hingegen würde ein solches Ministerium gerne vermeiden. Sollte sie Kanzlerin werden, würde sie die Digitalisierung offenbar gerne als Angelegenheit der Bundesregierung beibehalten. "Digitalisierung ist oder war, muss man deutlich sagen, die Aufgabe unserer Zeit", so die Kandidatin. Bezüglich der Strafverfolgung von Steuersündern denkt Baerbock gegenüber ihren beiden Konkurrenten schon digitaler und fordert auch bundesweit eine Meldeplattform, wie sie schon Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) eingeführt hat.

Etwas unbestimmter hielt sich in seinen Aussagen der amtierende Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Ihmzufolge liege es "längst nicht mehr am Geld", das bisher in die Breitbandinfrastruktur geflossen sei. Er wolle sicherstellen, dass die Länder und Gemeinden mit der finanziellen Hilfe des Bundes alle Schulen an das Netz anbänden.

Das TV-Triell im Rückblick

Hast du das TV-Triell zwischen den Kanzlerkandidat:innen noch nicht gesehen? Dann kannst du es hier nachholen:

YouTube-Video: TV-Triell

Eine Maßnahme, die die Bundesnetzagentur jüngst getroffen hat, soll Internet-Kund:innen zumindest unnötige Kosten ersparen. So kannst du mittels der neu veröffentlichten Breitbandmessung-App für iOS, Android und deinen PC (Windows, macOS und Linux) ermitteln, ob das, wofür du bei deinem Anbieter zahlst, auch wirklich bei dir ankommt. Falls nicht, musst du im Bestfall weniger zahlen.

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland, eigene Recherche

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