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Rechtsstreit: Apple wirft Qualcomm „illegale Geschäfte“ vor

Im Rahmen der Klage gegen den Chipkonzern tritt Apple jetzt noch einmal nach. Der Ausgang des Konfliktes könnte Auswirkungen auf zukünftige Apple-Geräte haben.

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Apple sieht sich absichtlich von Qualcomm betrogen. Foto: APA/dpa/Peter Kneffel

In einer erweiterten Klage spricht der iPhone-Konzern von „wachsenden Beweisen“ dafür, dass Qualcomm „ein illegales Geschäftsmodell“ betreibe. Qualcomm wies den Vorwurf zurück. Apple nimmt in der ausgebauten Klage auch Bezug auf ein Urteil des Obersten Gerichts der USA, das Ende Mai entschied, dass Patentinhaber nach dem Verkauf eines Produkts ihre Rechte dafür nicht noch einmal geltend machen könnten.

Zu hohe Patentpreise von Qualcomm verlangt

Apple wirft Qualcomm unter anderem vor, bei seinen Patenten doppelt abzukassieren – für Technologien und auch für Chips, in denen sie steckten. Der iPhone-Konzern klagte Anfang des Jahres mit dem Vorwurf, Qualcomm verlange zuviel für seine Patente – und weil die Lizenzgebühren an den Gerätepreis gebunden seien, müsse Apple auch für eigene Innovationen zahlen, mit denen der Chipkonzern nichts zu tun habe.

Qualcomms Chefjurist Don Rosenberg konterte, dieser Anschuldigung sei „einfach unwahr“. Qualcomm sei „de facto der ausgelagerte Forschungs- und Entwicklungsarm der Industrie“ und Apple stelle den Innovationsbeitrag des Unternehmens falsch dar.

Qualcomm ist wichtiger Zulieferer für iPhone

Der Ausgang des Streits könnte Folgen dafür haben, wie der Preis für Patentlizenzen berechnet wird. Außerdem verfolgen Branchenanalysten mit Spannung, ob der Konflikt Auswirkungen für künftige Apple-Geräte haben könnte. Qualcomm ist ein wichtiger Zulieferer unter anderem von Kommunikationschips für iPhones, obwohl Apple einen Teil seiner Telefone bereits mit Chips von Intel auslieferte. Qualcomm hebt gern hervor, dass seine Chips in den iPhones von Apple abgebremst worden seien, um sie an die Leistung der Geräte mit Intel-Halbleitern anzupassen.

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