Der Chipkonzern Qualcomm eskaliert seinen Patentstreit mit Apple und will die Einfuhr einiger iPhone-Modelle in die USA von der Handelsbehörde ITC verbieten lassen. In der Klage geht es um Apple-Telefone mit Kommunikationschips des Qualcomm-Konkurrenten Intel. Die Handelskommission kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Die Verfahren dauern üblicherweise mehr als ein Jahr und enden eher selten mit Verboten.

Apple will Geld, Qualcomm unterstellt Verfälschung von Tatsachen

Apple und Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar vor Gericht. Apple klagte mit dem Vorwurf, der Chip-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die Qualcomm zurückhalte. Der Disput könnte sogar Auswirkungen auf die LTE-Leistung beim kommenden iPhone 8 haben. Qualcomm antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben. Vor wenigen Wochen weitete Apple seine Klage aus und sprach von zunehmenden Beweisen für „ein illegales Geschäftsmodell“ von Qualcomm.

Sechs Patente, die als Beweis angeführt werden

Der Chipkonzern hat nun für die neuen Klagen bei der ITC und einem Gericht in Südkalifornien sechs seiner Patente ausgesucht. Die betroffenen Technologien verlängerten die Batterielaufzeit der Geräte, während sie zugleich für bessere Leistung sorgten, erklärte Qualcomm am späten Donnerstag.

Die iPhones mit Qualcomm-Halbleitern sind von den Klagen nicht betroffen. Apple baut erst seit dem im vergangenen Herbst gestarteten iPhone 7 Kommunikations-Chips von Intel in einen Teil der Geräte ein.

Das Lizenzgeschäft für Mobilfunkpatente ist der gewinnträchtigste Konzernbereich von Qualcomm. Dem Unternehmen setzt hier aber nicht nur der Abschwung auf dem Smartphone-Markt zu. Es steht damit auch rund um den Globus im Visier der Wettbewerbshüter. Im Februar 2015 zahlte der Konzern eine Strafe über 975 Millionen Dollar in China. Vor zwei Jahren erhob zudem die EU-Kommission den Vorwurf des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Position.

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