Weder über Satellit noch per Livestream darf der russische TV-Sender RT DE ausgestrahlt werden. Das Programm erhielt keine Zulassung.

TV-Sender RT DE: Das steckt dahinter

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten beanstandete und untersagte die Veranstaltung und die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland. Das gilt seit dem 1. Februar 2022. Der Grund: Die erforderliche medienrechtliche Zulassung des TV-Senders lege nicht vor.

Die Medienanstalten berichten darüber, dass für das Programm von RT DE eine Zulassung weder beantragt noch erteilt wurde.

„Die Veranstaltung und Verbreitung des TV-Programms über Live-Stream im Internet, über die Mobile- und Smart-TV-App ‚RT News‘ und über den Satelliten ist daher einzustellen. Die Veranstalterin von ‚RT DE‘ kann sich auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen.“

Die Medienanstalten

RT DE ist das deutschsprachige Programmangebot von RT (früher Russia Today). Dem Sender wird oft Staatsnähe vorgeworfen. Der Sitz des TV-Senders ist in Berlin-Adlershof.

Russland reagiert

Das russische Außenministerium kündigt als Reaktion auf das Ausstrahlungsverbot in Deutschland „Vergeltungsmaßnahmen“ gegen deutsche Medien in Russland an. Das Land habe „keine andere Wahl, als Maßnahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien zu ergreifen“, so das Außenministerium (via Tagesschau).

Für Wladimir Solowjow, Chef des russischen Journalistenverbands, ist das Ausstrahlungsverbot ein Verstoß gegen die Grundsätze der Meinungsfreiheit.

Auch Alexander Chinschtein von der Regierungspartei „Einheitliches Russland“ sieht in dem Verbot eine Verletzung der Meinungsfreiheit. Die Entscheidung ist seiner Meinung nach politisch.

YouTube-Angebot seit Monaten gelöscht

Das deutschsprachige Internetangebot des TV-Senders startete bereits im November 2014. Im September 2021 löschte YouTube den Kanal, der von rund 610.000 Menschen abonniert wurde. Correctiv erklärt zu dieser Zeit im Faktencheck etwa, dass RT gut darin sein, „an der Trennlinie zwischen Andeutung und Fehlinformation zu bleiben“.

Quelle: Die Medienanstalten, Tagesschau, Correctiv

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