Netzpolitik 

Sexroboter auf Rezept? Die Große Koalition ist dagegen

Die Bundesregierung hat sich eingehend mit der Thematik der KI auseinandergesetzt und entschieden.
Die Bundesregierung hat sich eingehend mit der Thematik der KI auseinandergesetzt und entschieden.
Foto: imago/Photocase
Im Juli hat sich die Große Koalition mit Themen rund um künstliche Intelligenz auseinandergesetzt. Auch Sexroboter kamen zur Sprache – denn die Bundesregierung zieht hier klare Grenzen.

Die Debatte um künstliche Intelligenz (KI) könnte wohl kaum aktueller sein. Von Systemen, die die Persönlichkeit anhand der Augenbewegungen lesen, über autonome Fahrzeuge bis hin zu Drohnen ist nahezu alles vertreten und für unseren zukünftigen Alltag relevant. Aus diesem Grund kommt auch die Bundesregierung nicht umhin, sich mit KI und entsprechenden Regulierungen auseinanderzusetzen. Dabei ging es auch um Sexroboter – die eigentlich als medizinische Therapiegeräte von den Krankenkassen bezahlt werden sollten.

FDP-Fraktion bezeichnet Regierung als „visionslos“

Wie bereits zuvor hat nun auch die Große Koalition gegen die Kassenfinanzierung der KI-gesteuerten Sexroboter entschieden. Auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich künstlicher Intelligenz heißt es, die gesetzliche Krankenversicherung habe die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu verbessern – jedoch sei es "nicht ersichtlich, wie sogenannte Sexroboter zur Erfüllung dieser Aufgabenstellung beitragen könnten". Ähnlich steht es auch um das Urteil um die sogenannten „Robo-Schlichter“.

Mit Hilfe ausgefeilter Algorithmen sollte KI juristische Streitfälle analysieren und im Zweifelsfall entsprechende Urteile fällen. Auch die Robo-Schlichter wurden nun aber von der Bundesregierung abgelehnt. Ihr Einsatz nach derzeitiger Rechtslage unzulässig sei. Für die FDP ist die Entscheidung ein Zeichen der Visionslosigkeit der Bundesregierung. Der technologiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Mario Brandenburg, sagte, die "ausweichenden Antworten und andauernden Verweise auf noch zu klärende Sachverhalte" würden der derzeitigen Entwicklung im Bereich der KI nicht gerecht.

Koalition hält dagegen

Als Antwort auf die Kleine Anfrage heißt es von Seiten der Bundesregierung, es gehe darum, "unhaltbare Erwartungen zu dämpfen und unbegründeten Ängsten entgegenzuwirken". Dabei bezieht sie sich auf den Beschluss zur Strategie der Erforschung, Entwicklung und Anwendung von künstlicher Intelligenz in Deutschland.

Neben Debatten über intelligente Roboter auf Rezept und als juristische Schlichter ging es jüngst auch um die Frage, ob Sex-Roboter als Familienmitglied anerkannt werden können. Einige Experten sprechen sich jedenfalls deutlich dagegen aus. Deutsche Staatsbürger stehen der körperlichen Liebe mit Sex-Robotern übrigens durchaus positiv entgegen.

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