Netzpolitik

WhatsApp: Ein Staat könnte Messenger verbieten – und auf heimische Alternative setzen

WhatsApp könnte im Iran verboten werden.
WhatsApp könnte im Iran verboten werden.
Foto: IMAGO / photothek
Artikel von: Moritz Serif
Das iranische Parlament hat bereits zugestimmt. WhatsApp droht das Verbot. Bürger:innen haben dagegen protestiert. Ob das hilft, ist unklar.

WhatsApp war in Deutschland Ende 2019 für kurze Zeit verboten. Grund: Das Münchener Landgericht hatte damals geurteilt, dass der Messenger gegen insgesamt neun Patente von Blackberry verstoße. Mittlerweile ist es wieder erlaubt, den Messenger hierzulande zu nutzen.

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WhatsApp könnte im Iran auf die schwarze Liste kommen

Über das WhatsApp-Verbot hatte damals auch futurezone.de berichtet. Nun droht dem Messenger neuer Ärger. Im Iran könnte die App nämlich bald auf eine schwarze Liste kommen und verboten werden, schreibt die Deutsche Presse Agentur. Bislang ist der Messenger in China verboten. Auch im Iran, der Türkei und in Brasilieren kam es bereits zu zeitweiligen Banns, berichtete die HNA. Dieses Mal könnte es allerdings ein dauerhafter Bann im Iran werden.

Demnach stimmte das iranische Parlament bereits Ende Juli für ein Gesetz, das Internetzensur noch weiter ausdehnen könnte – sofern es vom sogenannten Wächterrat bestätigt würde. Besonders pikant: Die Diskussion vor der Abstimmung fand nicht öffentlich statt.

Der Staat möchte die Aufsicht über das Internet haben und internationale Anbieter verbieten. Vor allem soziale Medien sind dort gar nicht gerne gesehen, da der Iran in dieser Hinsicht über keine Kontrollmöglichkeit verfügt.

Statt WhatsApp soll es iranische Alternativen geben

Dafür soll es iranische Alternativen geben. Bereits vergangenes Jahr hatte das Land einen heimischen Messenger-Dienst an den Start gebracht. Allerdings blieb eine deutliche Mehrheit der Iraner:innen ausländischen Kommunikationsanbietern treu. Das hatte eine Umfrage der Forschungsgruppe Iranian Students Polling Agency (ISPA) ergeben, über welche die Deutsche Presseagentur ebenfalls berichtet hatte.

Außerdem sieht das Gesetz eine Registrierung aller Internetnutzer:innen vor und auch VPN-Dienste sollen auf die schwarze Liste kommen. Ein Verbot, das auch WhatsApp droht. Nach der Abstimmung war es zu massiven Protesten im Iran gekommen.

"Dieses Gesetz spaltet die Gesellschaft wie ein Hackmesser", twitterte Kultusminister Abbas Salehi, wie der Bayerische Rundfunk berichtete. Auch das Kommunikationsministerium verurteile das Gesetz.

Wenn das Gesetz kommt, ist WhatsApp im Iran faktisch am Ende

"Das neue Gesetz ist irrational, illegitim und letztendlich zum Scheitern verurteilt ... daher sind auch alle vehement dagegen", sagte Vizeminister Amir Nasemi. Laut des Bayerischen Rundfunkes gehen Insider davon aus, das Ebrahim Raisi, Präsident des Irans, sein Veto gegen das Gesetz einlegen könnte. Sofern das nicht geschieht und der Wächterrat zustimmt, wäre WhatsApp aufgrund des Verbotes im Iran am Ende.

WhatsApp droht weiterer Ärger in den USA

Nicht nur im Iran droht dem Messenger Ärger. Die US-Regierung möchte nämlich WhatsApp, Facebook und Instagram zerschlagen. Die Federal Trade Commission (FTC) wirft Mark Zuckerbergs Unternehmen vor, bewusst ein Monopol geschaffen zu haben. Zuckerberg soll gesagt haben, dass "Kaufen besser ist, als einen Wettbewerb zu haben".

Quellen: Deutsche Presseagentur, HNA, Bayerischer Rundfunk

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