Telegram ist gewinnt seit Monaten immer mehr Nutzer:innen und macht etwa WhatsApp Konkurrenz. Laut Sicherheitsbehörden nutzen die Kanäle im Messenger vor allem viele Rechtsextreme und Querdenker:innen, um ihr Gedankengut zu verbreiten. Nun will die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dagegen vorgehen, da bisherige Maßnahmen zu nichts geführt hätten.

Telegram: Das sind die Pläne

Nancy Faeser droht Telegram mit Abschaltung, wenn der Chatdienst weiterhin deutsche Gesetze missachtet. „Wir können das nicht per se ausschließen“, erklärt die Ministerin der Wochenzeitung Die Zeit. Allerdings wäre eine Abschaltung „schwerwiegend und ganz klar ultima ratio“. Sie erklärt, dass zuvor alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein müssten.

Wie genau das Abschalten von Telegram technisch und rechtlich möglich sein könnte, das konnte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch nicht beantworten.

Nancy Faeser strebe eine europäische Lösung an und gab Folgendes zu bedenken: „Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht.“ Sie sei mit europäischen Amtskolleg:innen im Gespräch (via FAZ).

Abschalten letzte Konsequenz

Kooperiert Telegram nicht, könnten etwa die deutschen Behörden Google und Apple davon überzeugen, die Anwendung in ihren App-Stores nicht mehr zum Download anzubieten. Nur wer Telegram bereits installiert hat, könnte weiterhin Zugriff haben. Allerdgins kann die App auch außerhalb der Stores heruntergeladen werden – beispielsweise über die offizielle Seite.

Es wäre in der Theorie auch eine Netzsperren möglich. Allerdings gehen so autoritär regierte Staaten wie etwa China vor. Dort sind beispielsweise Facebook und WhatsApp verboten und können im Land (auch nicht von Besucher:innen) genutzt werden.

Du nutzt den blauen Messenger? Es gibt gleich mehrere Gründe, Telegram zu löschen. Laut eines Experten ist Signal der sicherste Messenger und „das Beste, was wir haben“.

Quelle: Die Zeit, FAZ, Chip

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