Wer auf der Suche nach neuen Handys in Deutschland ist, hat eigentlich die Qual der Wahl. Auf dem Markt tummeln sich verschiedene Hersteller mit ihren Produkten, die allesamt ihre eigenen Vorzüge mitbringen. Doch nun könnten gleich zwei bekannte Marken vollständig aus dem hiesigen Angebot verschwinden. Grund hierfür sind wiederholte Gerichtsschlappen, die ausgerechnet ein drittes Unternehmen angeregt hatte. Und die Streitigkeiten sind noch lange nicht beigelegt.

Handys in Deutschland: Nokia verklagt Oppo und OnePlus

Wie JUVE Patent berichtete, hat der ehemalige bekannte Handyhersteller Nokia die chinesischen Unternehmen Oppo und OnePlus erfolgreich verklagt – und das nicht zum ersten Mal. Dabei ging es um den Verstoß grundlegender Patentrechte durch die Verwendung bestimmter Technologien, für die beide Hersteller von Android-Geräten keine Lizenzgebühren zahlen. Das wird Auswirkungen auf den Markt für Handys in Deutschland haben.

Dies betreffe vor allem 5G-Smartphones von Oppo und OnePlus – letzterer Konzern ist mittlerweile Teil von Oppo, weshalb vor Gericht also nur Oppo stellvertretend für beide Marken verklagt wurde. Das Mannheimer Landgericht bestätigte, dass die Geräte illegal verkauft wurden, weil die entsprechend notwendige Lizenzierung fehlte. Es geht offenbar um „essentielle“ Patente für den 5G-Standard.

Oppo- und OnePlus-Handys mit Verkaufsverbot belegt

Im Bericht heißt es, dass das Gericht Oppo verboten hat, weiter Smartphones in Deutschland zu verkaufen. Bis das aber wirksam wird, könnte noch etwas Zeit vergehen, denn Oppo möchte gegen das Urteil vorgehen. Die Unternehmen zanken sich bereits seit 2021 vor Gericht wegen verschiedener Patente und tatsächlich sind noch weitere Prozesse im Gange.

Deren Urteile erwartet man zu Ende Juli und Anfang August dieses Jahres. Wie WinFuture ergänzt, einigten sich Nokia und Oppo 2018 auf eine Lizenzvereinbarung. Die Verträge sind aber mittlerweile ausgelaufen, Nachverhandlungen sind bislang gescheitert, weshalb es zu den Klagen kam.

Quellen: JUVE Patent, WinFuture

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