Ein Gericht in Kolumbien urteilt entschieden: Der Import und der Verkaufsstopp von iOS-Geräten wie dem iPhone gilt ab sofort. Dies kann als Eskalation eines langen Streits zwischen den beiden Tech-Giganten Apple und Ericsson gesehen werden. Apple verwendet bei seinen neueren iPhones nämlich eine 5G-Technologie, dessen Verwendung gegen ein Patent von Ericsson verstößt. Zwei Monate vor Verkaufsbeginn des iPhone 14 steht die Frage im Raum: Zieht Deutschland womöglich nach?
Niederlage für Apple: Diskussion um Patent eskaliert
Das kolumbianische Gericht stellte fest, dass das 5G-Patent als „standardessentiell“ gilt und noch bei der Firma Ericsson bis zum Jahr 2037 liegt. Demzufolge musste Apple nun den Vertrieb von seinen 5G-Smartphones und Co. sofort unterbinden, wie winfuture erklärt.
Darüber hinaus liegt es ebenfalls in der Verantwortung des Konzerns, beziehungsweise der im Land sitzenden Tochtergesellschaft Apple Colombia S.A.S., alle Unterhändler und Unternehmen zu kontaktieren und den Verkaufsstopp sicherzustellen. Selbst Werbung, etwa für das neue iPhone 14, ist gerichtlich untersagt.
Als Vorbild diente Deutsches Gerichtsurteil
Tatsächlich ist die Entscheidung des kolumbianischen Gerichts eng mit Deutschland verzahnt. Als Vorlage für das Urteil gegen Apple samt aller Details, diente eine deutsche Gerichtsentscheidung. Zusätzlich darf Apple nämlich nicht in einem anderen Land eine Verfügung gegen Ericsson erwirken, die sich auf die Ausübung der einstweiligen Verfügung gegen Apple in Kolumbien auswirkt. Dieser Schritt ist notwendig, da Patente und die entsprechende Rechtsprechung stets ländergebunden sind, wie das Deutsche Patent- und Markenamt einordnet.
iPhone-Verbot auch in Deutschland möglich?
Bereits im Januar 2022 versuchte Ericsson das gleiche in Deutschland zu erreichen, wie Juve Patent berichtet. Dort reichte die Firma gegen Apple bei drei Gerichten eine Klage ein: München, Düsseldorf und Mannheim. Weitere Details sind bisher nicht bekannt. Die Klagen befinden sich noch in einem sehr frühen Stadium, weswegen vorerst keine Gefahr für das iPhone 14 und andere 5G-Modelle von Apple besteht.
Welche weiteren Produkte Apple trotz Rechtsstreitigkeiten für das Jahr 2022 und 2023 geplant haben soll, verraten wir dir daher an anderer Stelle. Gleichzeitig macht sich Apple mit einer Entscheidung zum iPhone 14 bei Fans recht unbeliebt.
Quellen: wintotal, Deutsches Patent- und Markenamt, Juve Patent
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